Billag – die Logik des Service Public

Ich mag viele Angebote von SRF nicht. Die Jass-Sendungen zum Beispiel. Andere mag ich theoretisch, schau sie aber nie, weil sie in der Realität zu langweilig sind. Sternstunde irgendwas zum Beispiel. Wahrscheinlich mag ich mehr als 2/3 der SRF-Sendungen im Radio und im Fernsehen nicht. Ich gehöre nicht zum Zielpublikum und wenns nach mir ginge, könnte man sie einstellen.

Nur, es geht nicht nach mir. Service Public bei SRF funktioniert ein wenig wie Meinungsfreiheit: Grundsätzlich muss ich nicht mögen, was du schaust oder was du hörst. Als überzeugter Demokrat muss ich mich aber dafür einsetzen, dass auch deine Interessen in der Medienvielfalt vertreten sind. Das Ziel ist Ausgewogenheit. Extreme Positionen ausgenommen. Natürlich denkt jeder, der es nicht schafft, sein persönliches Bias zu überwinden, er werde dabei ungerecht behandelt.

Bei SRF ist es jedoch so, dass wir öffentlich über jeden kleinen Fehler diskutieren UND auch das Recht dazu haben. SRF reagiert auch darauf. Privaten Medien geht inhaltliche oder qualitative Kritik am Arsch vorbei, solange die Kasse stimmt. Diese Entwicklung sehen wir gerade bei diversen Medienhäusern.

Die Billag garantiert  – nicht nur beim SRF – eine gewinnunabhängige Berichterstattung. Informations – und Unterhaltungsformate, die zwar nur einen Teil der Bevölkerung interessieren, die aber nirgends sonst berücksichtigt würden.

Wenn wir also davon ausgehen, dass alle Schweizer mit rund 2/3 der Inhalte von SRF nicht einverstanden sind, und wenn wir dann schliessen, dass sich diese 2/3 nur teilweise überschneiden, macht SRF einen guten Job. Sie schaffen es, für jeden 1/3 Inhalte zu bringen, die er/sie annehmen kann.

Wenn wir jetzt dem Öffentlichrechtlichen das Geld wegnehmen, kann das nicht mehr gemacht werden. Produziert werden dann nur noch Formate, bei denen das Werbeeinkommen die Sendung rechtfertigt. Keine Jass-Sendungen mehr. Keine Regionaljournale mehr (geringe Reichweite), keine Nischeninteressen mehr. Nur noch blanker Mainstream.

Also alle, die sich gerade über «Mainstreampresse» aufregen, alle, die sich bei SRF nicht genügend vertreten fühlen, alle, die das Schweizer Fernsehen für einseitig halten: Mit der Anti-Billag-Initiative schafft ihr genau das, was ihr jetzt bejammert.

Nur mit einem Billag-finanzierten SRF ist eine Vielfalt abseits von Gewinn garantiert.

Und nur mit einem Billag-finanzierten SRF haben wir Mitspracherecht.

Rassismus? Köppels infantiler Klamauk

Der Solariumbräune nach küsst hier Roger Schawinski eine Schwedin.

Der Solariumbräune nach küsst hier Roger Schawinski eine Schwedin.

Roger Köppel ist kein Rassist, trotz des neuen «Weltwoche»-Covers. Er ist ein opportunistischer Provokateur, ein Kind, das am Erwachsenentisch laut «Kacka!» ruft, um sich Aufmerksamkeit zu verschaffen. Er handelt rassistisch, doch nicht aus Überzeugung, sondern aus  billigem Kalkül.

Köppel hat keine rassistischen Überzeugungen. Er hat gar keine Überzeugungen bzw. seine Überzeugungen glichen sich über die Jahre nachweislich dem an, was ihm am meisten nutzt. Köppel glaubt nur an Köppel.

Dass er mit dem Cover den echten Rassisten Auftrieb gibt, ist ihm egal oder er freut sich wie ein Bub, der ein kleines Feuer gelegt hat. Er will, dass jetzt alle RASSIST! schreien, um sich als Opfer des Mainstreams inszenieren zu können. Aber er ist kein Rassist. Echte Rassisten würden sich für Köppel schämen.

Natûrlich ist Bösartigkeit und Menschenverachtung aus Kalkül schlimmer als Rassismus aus Dummheit.

Wo Köppel vor langer Zeit noch elegant provozierte, Sachen in Frage stellte und den Finger manchmal auf die richtige Stelle legte, ist heute nur noch infantiler Trotz und kindischer Radau. Es ist so, dass sich kaum einer mehr aufregt, weil vorhersehbar.

Wenn man die von Köppel so verschrieene «Mainstream»-Presse liest, weiss man genau, was die Weltwoche am Donnerstag bringen wird. Köppel und sein Blatt definieren sich über die anderen Medientitel wie die Satanisten über die Bibel. Inzwischen ist es nicht nur langweilig, sondern auch ziemlich peinlich.

Das Ausloten der Grenzen des politischen Kampagnenjournalismus wie ihn Fox-News in den USA betreibt, hat die Weltwoche in letzter Zeit immer wieder vor den Richter gebracht. Das könnte man als Opferhaltung («Meinungsfreiheit!!!111!!») ausschlachten. Nur besagen die Urteile nicht, dass die «Weltwoche» etwas nicht sagen darf. Sie besagen, dass die «Weltwoche» journalistisch einfach Scheisse arbeitet.

Einer kleinen Stammklientel kann man das dann trotzdem noch verkaufen. Aber selbst überzeugte Konservative gähnen inzwischen über die «Weltwoche», und die paar professionell arbeitenden Journis, die Kadavergehorsam nicht über ihren Berufsethos stellen, werden sich nach besseren Angeboten umsehen. Man will schliesslich nicht für ein Blatt arbeiten, dessen Provokationen an eine Schülerzeitung aus den späten 80ern erinnern.

Nun, es wird sicher so weitergehen. Immer ausfälligere Provokationen mit immer weniger Inhalt, immer weniger ernsthafte Journalisten, die für das Blatt arbeiten wollen, immer weniger Relevanz.

Wenn Köppel sich für die Blocher-Nachfolge positionieren will und irgendwann einen Bundesratssitz anvisiert (das tut er), dann können wir froh sein, dass der Ruf seines eigenen Blattes, auch innerhalb der SVP, seine Ambitionen zunichte macht.

Also, Roger, ab in die Ecke. Schämen! Und dann hundert Mal schreiben: «Ich darf nicht mit Rassismus spielen».

«Wir sind die Guten»

Die wirklich Guten» machen keine Politik. Die kümmern sich um Menschen.

Die wirklich «Guten» machen keine Politik. Die kümmern sich um Menschen.

«Du gehörst doch eigentlich zu den Guten», musste ich mir in der letzten Woche verschiedene Male anhören. Damit gemeint ist, dass ich zum linksgrünen Spektrum gehöre und mich für Menschenrechte, eine sozialverträgliche Politik und solche Sachen einsetze.

Aber gehöre ich «zu den Guten»? Wohl eher nicht. Gäbe man mir absolute Macht, würde ich meine Werte wohl mit Mitteln durchsetzen, die meinen Werten widersprächen. Viele aus meinem linksgrünen Umfeld wünschen sich so stark eine gerechtere Welt, dass sie beim Erreichen dieses Ziels Ungerechtigkeiten in Kauf nehmen und nähmen. Ob über Einschränkung der Meinungsfreiheit, Gesinnungskontrolle oder einen überbordenden Staat – meine linken Freunde und ich wären ungebändigt eher nicht die Architekten des neuen Paradises.

Das ist einer der Gründe, warum ich zuerst Demokrat und erst danach links bin. Es braucht die anderen politischen Kräfte, um Typen wie mich auszubalancieren. Es braucht bürgerliche und liberale Überzeugungen, um meinen Idealismus in Schach zu halten.

Was ich bei den populistischen Rechten so verabscheue, dieses «Wir, die richtigen Schweizer und diese anderen, die Vaterlandsverräter», oder bei den Liberalen «Wir, die Starken, und diese anderen, die Schwachen», spiegelt sich auf linker Seite in «Wir, die Guten und diese anderen, die Menschenverachter». Das mag gut sein, um Leute auf eine Ideologie einzuschwören, als praktischer Ansatz für eine freie, gesunde und soziale Gemeinschaft ist es Scheissdreck. Und das nicht im Sinne von «Dünger».

Die Arroganz, die in der Annahme liegt, man habe selbst die Weisheit mit dem Löffel gefressen und die anderen seien alles Feinde und des Teufels, ist der Grund, dass es die gegnerischen Kräfte braucht. Gnade uns Buddha, wenn einmal eine dieser Kräfte 51 Prozent der Bevölkerung hinter sich scharen kann. Egal, welche.

Die Schweiz ist stabil, weil wir uns gegenseitig auf die Finger schauen und auch mal hauen. Die anderen Kräfte machen es mir möglich, mich für meine Werte einzusetzen, ohne sie totalitär durchsetzen zu können.

Natürlich bin ich von meinen Werten überzeugt. Natürlich greife ich den politischen Gegner mit verbalen Klauen und Zähnen an. Das ist Teil des Spiels. Ich zweifle nicht an meinen Überzeugungen. Nur will ich meinen Gegner weder vernichten, noch mundtot machen oder unterwerfen.

Ich will nicht, dass die Welt nur noch einer einzigen Weltsicht unterworfen ist. Auch nicht meiner eigenen.

Polemik – die verachtete Streitkunst

Zack!

Zack!

„Das ist reine Polemik!“ höre ich oft als Reaktion auf meine Essays, Blogbeiträge und Social-Media-Äusserungen. Und das ist nicht als Kompliment gemeint. Ich solle weniger den Zweihänder und mehr die feine Klinge benutzen. Gerade Kollegen aus der schreibenden Zunft fühlen sich von Wortwahl und Brutalität meiner Argrumentationsketten oft regelrecht abgestossen. Polemik ist in der Schweiz „Pfui bäh!“.

Man äussert sich ind er Schweizer Medienwelt und Politik wohltemperiert und gediegen, Angriffe finden mittels geworfener Wattebällchen statt. Polemik ist das unsaubere Mittel des politischen Gegners. Schliesslich versteht man sich selbst ja als kultiviert und – vor allem – überlegen.

So edel sich das anhört, so schwachsinnig (hier ist Polemik zu spüren) ist dieser Dünkel gegenüber klaren, angriffigen und manchmal verletzenden Worten. Um beim Sprachbild der Klingen zu bleiben: Natürlich benutze ich gegen gewisse Gegner „die feine Klinge“. Ist mein Gegner jedoch ein gepanzerter, mit Streitkolben gewappneter Goliath, stecke ich den Degen weg und greife zur Streitaxt. Wenn ich mich politisch äussere, will ich den Gegner nicht kitzeln, ich will ihn verbal niederringen. Dazu bewege ich mich auch mal ausserhalb dessen, was man hierzulande als „anständig“ bezeichnet. Und es wirkt, wie man zum Beispiel an Jan Böhmermanns Erdogan-Gedicht sehen kann.

Leider gibt es wenige grosse Medien, die sich harte Polemiken leisten, meist aus Angst vor Klage, oder weil sie ihren Leser das Verständnis und die Toleranz für Streitschriften absprechen.

Polemik ist Pfui

In der Schweiz gibt’s gerade mal drei Polemiker mit grösserer Reichweite, die regelmässig den politischen Gegner herausfordern: Roger Köppel in seinem Editorial, Roger Schawinski und Frank A. Meyer. Aber während Köppel Polemik gezielt einsetzt, um politische Themen zu setzen – oft leider nicht faktenbasiert – reagieren die beiden eher linken Polemiker Schawinski und Meyer oft nur auf bereits bestehende Situationen. Und ich bin mir sicher, das alle drei die Bezeichnung „Polemiker“ weit von sich weisen würden. Auch sie nehmen für sich in Anspruch, „objektiv“ zu sein, was natürlich bei einer offensichtlichen politischen Ausrichtung nicht stimmt.

Selbst unsere Schweizer Satiriker zeichnen sich im Vergleich zum englischen Sprachraum – oder nur schon zu den deutschen Kollegen – durch eine immanente Beisshemmung aus. Kaum einer greift an. Der Unterhaltungswert ist wichtiger als die Botschaft. Man ist Comedian und nicht Kabarettist. Andreas Thiel, der einzige bissige Exponent dieser Szene benutzte Polemik hingegen als Marketinginstrument mit reinem Selbstzweck. Wie das ausging, wissen wir ja.

Also auch hier: Polemik ist Pfui. Dabei nutzten Denker, Philosophen, Wissenschaftler und eben auch politische Autoren von den alten Griechen über Gotthold Ephraim Lessing, Arthur Schopenhauer, Heinrich Heine, Karl Marx bis Kurt Tucholsky auf der Bühne, auf Papier und jetzt eben auch online die altehrwürdige Streitkunst der Polemik. Und diese Typen waren nicht nett zu ihren Gegnern – wirklich nicht – obwohl sie heute als Klassiker gelten. Selbst Max Frisch war sich nicht zu schade, auch mal polemisch zu argumentieren.

Objektivität als Fetisch

Polemik bedeutet, dass man klar Stellung bezieht, dass man in einem Streit als Person Partei ergreift. Doch kaum einer getraut sich: „Objektivität“ ist in der Schweizer Politik und Medienlandschaft (abgesehen von der Weltwoche und der Wochenzeitung) eine Art Fetisch geworden. Man will nicht klar für Werte einstehen, weil man damit vielleicht einen Teil der Leser oder einen Teil der Wähler verlieren könnte. Also meidet man Polemik, formuliert so vorsichtig, dass man beliebig wird. Deutschland ist diesen Weg politisch bereits gegangen, was dazu führte, dass man die SPD und die CDU/CSU lange Zeit inhaltlich kaum mehr unterscheiden konnte und dafür Parteien wie die AfD ein scharfes Profil bekamen. Nur so ist es zu verstehen, dass ein Martin Schulz ohne politisches Programm aber mit klaren Werten und Worten die Kanzlerin herausfordern kann. In der Schweiz sind es Exponenten der SVP, die ihr Profil mit Polemik schärfen und so die anderen Parteien hilflos und schwach aussehen lassen.

Lustigerweise benutzen in der Schweiz viele Politiker und Autoren den Begriff „Polemik“ polemisch: Es ist immer der Gegner, der polemisch ist. Ehrewort! Immer, wenn es gilt eine Argumentation zu diskreditieren, wird dem Gegner Polemik vorgeworfen. Zum einen, um den eigenen Standpunkt als hehr und lauter darzustellen und den Gegner als pöbelnden Schreihals zu brandmarken, zum anderen, um sich selbst als „objektiv“ zu positionieren. Damit lässt sich vortrefflich Kritiken abschmettern und Fragen ausweichen. Ich horche jedes Mal auf, wenn jemand der Polemik beschuldigt wird. Meist kann ich da dann ein schmerzhaftes Argument oder ungeliebte Fakten finden, die der Angegriffene lieber nicht diskutieren will.

Natürlich ist es einfach, jedem faktischen, hart formulierten Angriff mit dem Vorwurf der Polemik zu begegnen. Insofern ist „Polemik“ die Nazi-Keule derjenigen, die sich nicht auf einen schmerzhaften Diskurs einlassen wollen, entweder weil sie lieber mit Wattebällchen werfen, oder weil sie wissen, dass sie den Angriff anders nicht abwehren können.

Die dringende Notwendigkeit der harten Worte

Dabei war der Bedarf an klaren, harten Worten seit dem zweiten Weltkrieg nie mehr so eindeutig. Zur Zeit sehen wir in Europa und auf der ganzen Welt eine Welle des politischen Populismus. Faktenfreie Angriffe auf den humanistischen Konsens der Demokratien fordern aufgeklärte und liberale Denker und Politiker heraus, die leider nur mit feingeistigen Erklärungen und wissenschaftlichen Erklärungen reagieren, die kein Schwein ausserhalb einer kleinen, bereits engagierten Gruppe liest.

Aber Populismus funktioniert nicht rational, sondern charismatisch. Sowohl die Exponenten wie auch die Botschaften arbeiten über eine emotionale Anziehungskraft. Und weil Populisten das Instrument der Polemik benutzen, gilt es auf der Seite der Gegner als verpönt. Inhalt wird mit Form verwechselt. Das können wir uns nicht leisten. Um die Kraft der Populisten zu brechen, muss man sie demaskieren, man muss sie verbal und inhaltlichen demütigen. Das klingt hart, aber es ist der einzige funktionierende Weg. Menschen, die sich von Populisten angezogen fühlen, folgen dem starken Leitwolf, dem am härtesten vorgebrachten Argument. Lässt man beides schwach oder gar lächerlich aussehen, wenden sich viele Mitläufer ab. Mit freundlichen Worten und Wattebällchen hat in der ganzen Menschheitsgeschichte noch niemand Populisten oder Extremisten aufgehalten.

Der Klügere gibt nicht nach.

Ich schreibe eine Polemik nicht, um den Gegner von meinen Argumenten zu überzeugen. Ich schreibe eine Polemik, um dem Leser, dem Publikum, aufzuzeigen, wo die Schwächen, die Denkfehler und das ethische Versagen des Gegners liegt.

Das ist in der Schweiz ein ungeliebtes Konzept, da man lieber im Konsens badet. Aber es ist genau dann notwendig, wenn sich kein vernünftiger Konsens abzeichnet, wenn die Mitte in Gefahr ist. Wenn der Klügere immer nachgibt, steht er irgendwann am Abgrund oder mit dem Rücken zur Wand. Man benutzt Polemik, um klarzustellen, in welchem Rahmen überhaupt eine Einigung möglich ist, wo die Grenzen des Verhandelbaren liegen. Man grenzt ab, ein, aus.

Eine feine, vernünftige Zurechtweisung reicht da nicht. Manchmal muss man hinstehen und sagen was Sache ist: „Bis hierhin und nicht weiter.“ Wenn man zu oft den Konsens mit den Extremen sucht, findet man sich selbst sehr schnell ausser Balance. Mit jeder Einigung mit den Rändern der politischen Landschaft verschiebt die eigene Mitte in deren Richtung.

Auf den Mann spielen

In der Schweiz zielt man nicht gerne auf die Person. Aber gerade heute ist es wichtig, aufzuzeigen, woher und von wem die jeweiligen Botschaften kommen. Man kann eine Information nicht unabhängig von ihrem Absender einordnen. Dazu ist es notwendig, jemanden nicht nur der Lüge oder der Hetze zu überführen, sondern ihn auch „Lügner“ oder „Hetzer“ zu nennen. Ich persönlich benutze in meinen Texten oft viel härtere Ausdrücke, um den emotionalen Druck, die Wut, die Kraft und den Widerstand in spürbare Worte zu fassen.

Natürlich gibt es auch bei Streitschriften Abstufungen: Manchmal reicht feine Ironie und ein Seitenhieb, manchmal braucht es geradewegs eins in die Fresse. Das ist aber nicht vom Autor abhängig, sondern vom Ziel, das er treffen will. Und dann muss man sich über die innere, zivilisierte Beisshemmung hinwegsetzen.

Fakten sind die Munition, Polemik ist die Waffe

Es gibt Grundregeln für eine gute Polemik: Sie muss faktentreu sein. Nur eine belegbare, empirische Demaskierung entwickelt Kraft. Man benutzt die Fakten wie Wurfgeschosse während die polemische Form als starkes Katapult wirkt, mit dem man sicher sstellt, dass man den Gegner auch trifft. Wütende Angriffe ohne empirische Grundlage ohne Fakten ist nur hilfloses Wüten. Sie muss eine klare Position beziehen, und sie darf nicht gegen Ende in eine typisch Schweizerische Apologie ausfransen.

Um eine treffende, funktionierende Polemik zu schreiben, muss man in Sache und Hintergrund sattelfest sein. Man muss die Argumentation des Gegners voraussehen und bereits im Ansatz demontieren. Man muss seine Argumente, seine Aussagen und seine Handlungen in einen ethischen Bezugsrahmen stellen und die Definition des Framings selbst bestimmen.

Der Leser, das Publikum muss am Ende klar in für und wider geteilt sein. Nun muss man aber die gegnerische Position so herausarbeiten, dass da nur noch die überzeugtesten Anhänger stehen wollen. Die kann man mit einer Polemik sowieso nicht überzeugen. Aber die Unentschlossenen, die Mitläufer, die Mitleser, die müssen sich vom Gegner abwenden.

Eine Polemik Während Kurt Tucholsky seine Polemiken satirisch und bitterböse umsetzte, waren zum Beispiel Schopenhauers Denkmuster eher moralisch.

Die Verantwortung

Natürlich kann man sich als eloquenter Schöngeist angewidert abwenden und sich Populisten und Hetzer wegwünschen. Man hält sich Ohren und Augen zu, meidet Kommentarspalten und Medienprodukte, in denen sich die populistische Pest ausbreitet, und rezitiert laut freundliche Gedichte.

Oder aber man steigt in die Niederungen der direkten Kommunikation und macht sich selbst im öffentlichen Streit die Hände schmutzig. Man steht hin für seine Position, wird laut, wahrnehmbar. Man ist bereit, für seine Werte auch mal Schläge einzustecken und seine Texte nicht aus dem Elfenbeinturm der Höflichkeit als Papierflieger auf die Leser herunterregnen zu lassen.

Polemiken zu verfassen und unter dem eigenen Namen zu veröffentlichen ist kein Zuckerschlecken. So viel Spass es machen kann, sich in die verbale Schlacht zu stürzen, so angreifbar wird man als Person dabei. Um eine polimische Position einzunehmen, hilft etwas reflektierter Narzissmus. Aber man muss es auch aushalten können, wenn man gehasst wird und polemische Antworten kriegt.

Wenn wir uns schon Autoren, Politiker, Denker, Künstler und was weiss ich nennen, beinhaltet dieses Selbstbild auch eine Verantwortung der Gesellschaft gegenüber. Wenn wir aus Sorge um unser Image nicht bereit sind, auch etwas zu riskieren, haben wir diese Auszeichnungen auch nicht verdient.

Das Dilemma der Pazifisten

Realität bringt Ideale um.

Realität bringt Ideale um.

Dieser Text wurde 2015 im Hinblick auf die Gewalt des IS geschrieben. Durch den Giftgasangriff hat er wieder enorme Aktualität..

Ich bin einer von denen, die den ersten und den zweiten Irakkrieg verurteilt haben, weil man Demokratie selten mit Bomben in ein Land tragen kann, dessen Bevölkerung sich erst zur Demokratie entwickeln muss. Ich bin eigentlich Pazifist. Das «eigentlich» ist mit dem arabischen Frühling dazu gekommen. Weil: Man ist Pazifist oder eben nicht. Halb-Pazifisten gibts nicht.

Die Situation im arabischen Raum hat mich meine idealisierte Weltsicht noch einmal überdenken lassen. Als es gegen Assad ging, als ein Teil des syrischen Volkes gegen seinen Diktator aufstand und ein anderer Teil ihn bis zum letzten Blutstropfen verteidigte, war ich ratlos. Ich dachte, Flugverbotszonen würden die Leute daran hindern, sich mit grösserer Gewalt zu massakrieren. Aber weit gefehlt, es führte nur dazu, dass das Gemetzel am Boden länger und für die Zivilbevölkerung damit schlimmer wurde. Mehr Flüchtlinge, mehr Elend.

Dann dachte ich, dass unbedingt Waffen an die «Freiheitskämpfer» geliefert werden müssten, was meine pazifistsche Ausrichtung schon ziemlich strapazierte. Und mit welchem Ergebnis? Der IS massakriert jetzt Leute mit genau den Waffen, für die ich mich vor einigen Monaten ausgesprochen habe. Assad vergiftet sein Volk mit Giftgas und die Russen halten schützend seine Hand über ihn.

Inzwischen diskutieren die Vereinten Nationen mit der uns bekannten Effizienz wahrscheinlich noch Monate über ein mögliches Vorgehen, oder zumindest eine Note, die das Geschehen verurteilt. Was übrigbleibt, ist der Ruf nach dem Weltpolizisten USA.

Ich bin kein Freund der amerikanischen Aussenpolitik. Normalerweise stehen irgendwelche geopolitischen Interessen – sprich Öl – an vorderster Front neben den US-Einsatzkräften und diktieren das Vorgehen. Aber für einmal wüsste ich nicht, wer sonst eingreifen könnte. Die EU? Die überlegen sich, wie sie sich wieder mit Waffenlieferungen in die Region freikaufen könnten. Die Franzosen, im arabischen Frühling noch grossartig dabei beim Tauschen von Waffen gegen Ölförderungsrechte, sind jetzt still. Die Deutschen, eigentlich ethisches Vorzeigekind Europas, sehen hilflos zu, wie die Barbarei weit ab um sich greift. Reiben betroffen die Hände bei öffentlichen Verurteilungen der Morde der verblendeten Schlächter. Also, wer soll da eingreifen? Die Türken? Die können sich gerade nicht entscheiden, ob sie auf die Kämpfer der IS schiessen oder die Gelegenheit wahrnehmen sollen, endlich die verhassten Kurden abzumurksen.

Natürlich wäre ein UN-Einsatz ethisch viel wünschenswerter als ein Einsatz von US-Truppen. Die Luftangriffe sind zwar ein Anfang, aber sie werden die Fanatiker des «Islamischen Staates» und  den Schlächter Assad nicht stoppen. Und sie müssen gestoppt werden. Nicht nur, um ihre unschuldigen Opfer zu schützen, sondern um zu zeigen, dass wir im 21. Jahrhundert keinen Barbaren mehr gestatten, Völkermorde zu begehen. Wir, das sind wir alle. Muslime, Christen, Atheisten.

Natürlich könnte man warten, bis die Weltgemeinschaft sich auf ein Vorgehen geeinigt hat. Dann würde man bei der Befreiung der Region, wie am Ende des zweiten Weltkriegs, die Greuel aufdecken, die man selbst mitverschuldet hat, weil man zu spät eingriff. Und was kann die Schweiz tun? Sie kann ihre Neutralität gegenüber der Barbarei aufgeben. Da gibts keine Verhandlungen, da gibts keine «guten Dienste». Da gibts nur klare Verurteilung. Und natürlich wärs schon ein erster Schritt, wenn wir die Leute nicht «Flüchtlinge» nennen, solange sie da unten sind, aber «Asylanten», wenn sie hier ankommen.

So stehe ich also da, als Pazifist, und bin zutiefst überzeugt, dass meine gehassten Lieblingsimperialisten, die USA, mit Truppen und Gerät in die Krisenregion gehen und aufräumen sollen. Der verhasste Weltpolizist soll Gewalt anwenden, um schlimmere Gewalt zu stoppen und ein Zeichen gegen das Mittelalter, das in der Region aufzieht, zu setzen.

Es ist immer bitter, wenn man zugeben muss, dass man mit den eigenen Theorien, Idealen und Weltsichten an einem Punkt angekommen ist, an dem sie nicht mehr weiterhelfen.

Aber noch bitterer wär es, an ihnen um jeden Preis festzuhalten. Die Realität hat die Angewohnheit, Ideale zu zerstören.

Mario Fehr & die Menschen zweiter Klasse

refugees

Mario Fehr musste eine herbe Schlappe vor dem Verwaltungsgericht einstecken: Auch abgewiesene Asylbewerber dürfen nicht in Ghettos gehalten werden, entschied die Zürcher Richter in einem Urteil zum Bewegungsverbot, das Regierungsrat Fehr gerne eingeführt hätte. Eine „mildere Form“ der Ausschaffungshaft sei für Menschen, die aus politischen Gründen nicht ausgeschafft werden können, keine Option, entschied das Gericht.

Nun, die Bewegungsfreiheit eines Menschen ist ein Grundrecht und kann nur eingeschränkt werden, wenn derjenige verurteilt ist, Fluchtgefahr besteht oder wenn er eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt.

Das letzte Mal, als ich einen Asylbewerber sah, war das ein Mensch. Also eine Person, der die Grundrechte in unserem Staat zustehen. Sie sind keine Menschen zweiter Klasse.

Nun, das Migrationsamt hat eine Hintertür gefunden, um die Bewegungsfreiheit der Asylbewerber trotzdem einzuschränken, sie also ihrer Grundrechte zu berauben. Die Massnahme ist so perfid wie wirksam:

Um die acht bis zehn Franken Taggeld zu bekommen, müssen sich Bewohner eines Asylheims seit dem 1. Februar zwei Mal täglich bei der Unterkunft melden. Einmal morgens und einmal abends. Ein Beitrag in der WOZ beschreibt diesen miesen Trick so:

„Seit dem 1. Februar müssen sich abgewiesene Asylsuchende im Kanton Zürich schikanösen Vorschriften unterordnen. Fehr lässt Nothilfeleistungen nur noch auszahlen, wenn sich die Betroffenen morgens und abends in der zugewiesenen Unterkunft melden. Bisher konnten die Nothilfeempfänger die ihnen täglich zustehenden acht bis zehn Franken drei Mal pro Woche abholen. Schon die alte Regelung gehörte schweizweit zu den schärfsten. Fehrs neue Auflagen entbehren nicht nur jeglicher rechtlichen Grundlage.“

Die WOZ hat Unrecht: Rechtlich ist die Massnahme wahrscheinlich legal. Es ist eine administrative Umgehung. Dass Institutionen die Geldabgabe an gewisse Bedingungen knüpfen, ist nicht ungewöhnlich. Dass diese Bedingungen praktisch verhindern, dass ein Mensch auch mal auswärts übernachten oder abends länger unterwegs sein kann, ist zwar ein mieser Trick, könnte aber rechtlich durchkommen. Vorallem, wenn man berücksichtigt, dass eh keiner der Betroffenen eine Ahnung hat, wie man sich dagegen wehren könnte.

PARLAMENT 2007-2011Also, fassen wir zusammen: Mario Fehr will uns vor Asylbewerbern beschützen, weil diese in seinen Augen zu gefährlich sind, um sich frei bewegen zu können. Ich würde ihn wohl als paranoid oder als Opfer rechter Propaganda einordnen. Wahrscheinlich glaubt er auch an das Schwedenmassaker Trumps.

Da aber seine Massnahmen vor Gericht abblitzen, versucht ers mit einer administrativen Hintertür. Fehr setzt alles daran, diese Menschen in ein Ghetto zu pferchen. Und das, notabene, ohne Gericht und Urteil.

Das sagt mir  wenig über diese Menschen – diese Flüchtlinge und die Gefahr, die sie darstellen sollen. Es zeigt mir aber viel über die grundsätzliche Weltsicht des Sozialdemokraten Fehr. Offenbar hat er die Bedeutung von „Sozial“ UND die Bedeutung von „Demokrat“ aus den Augen verloren. Demokraten verteidigen die Grundrechte aller Menschen.

Ach ja: Das Migrationsamt und Fehr wollen das Urteil des Verwaltungsgerichts ans Bundesgericht weiterziehen.

Gefürchtet wie ein Dreijähriger mit Streichhölzern im Dynamitdepot.

Trump besiegt meinen Anti-Amerikanismus

Präsident Trump macht mir keine Angst. Auch seine irrationalen Äusserungen, sein wirrer Sprachgebrauch, seine Faktenintoleranz und auch sein latenter Rassismus oder Sexismus lassen mich nicht um die Zukunft der Welt bangen. Seine getwitterte Aussenpolitik oder seine Schüsse gegen die freie Presse kann ich gelassen nehmen.

Die Umstände, die mich bei Obama so enttäuschten, lassen mich bei Trump hoffen: Obama war es nicht möglich, die USA in den letzten acht Jahren, wie von vielen Linken erwartet, zu einem linksliberalen Zuckerguss-Paradies mit regenbogenfurzenden Einhörnern umzubauen.

Obama war ein guter Präsident, aber eben auch nur in dem Masse, wie es ihm in Amt und in den Pflichten eines PotUS möglich war. Er konnte keine Kriege beenden, liess Guantanamo bestehen, liess Menschen auf der anderen Seite des Globus mit Drohnen killen und noch immer sind US-Truppen in Gegenden aktiv, in denen sie eigentlich nichts verloren haben.

Und genau wie Obama nicht einfach seine private Agenda gegen die Interessen des US-Systems durchziehen konne, wird Trump diese grosse Nation auch nicht in Mordor verwandeln können. Anders als Putin im neu aufgesetzten Russland, kann er das lange und stabil gewachsene System nicht für seine autokratische Art missbrauchen.

Erstaunlicherweise setze ich mein Vertrauen in meine alten Erzfeindbilder, in die US-Wirtschaft, in die Lobbyisten und die US-Geheimdienste, von denen ich hoffe, dass sie Trump schon in Schach halten können. Die Mächte in den USA, die ich für zutiefst antidemokratisch hielt, sind nun plötzlich eine mögliche Garantie gegen das Chaos, das ein einzelner Präsident auf der Welt und im eigenen Land anrichten könnte.

Auch weltpolitisch siehts aus, als wären wir gerade jetzt auf die USA angewiesen. Und auch da hoffe ich auf die imperialistischen Interessen, die ich früher so verteufelt habe. Obamas Zurückhaltung, aber vor allem Trumps Wahl, haben mir vor Augen geführt, wohin die Welt driften kann, wenn die USA nicht mehr ihre Rolle als Gegengewicht spielt. Siehe Syrien. Ja, manchmal wünscht ich mir den kalten Krieg zurück, als die Fronten klar und die Welt noch einfach war.

Natürlich bin ich weder Politikwissenschaftler noch Politiker, und meine Sichtweise gleicht eher einer Stimmungaufnahme als einer Analyse. Aber wenn mir die letzten Jahre etwas gezeigt haben, ist es, dass der Gefühlszustand der Menschen mehr in der Welt bewegt als die effektiven Fakten. Leider.

Die Hassliebe

Überraschenderweise söhnt mich die Wahl Trumps auf einer tiefen, psychologischen Ebene mit den US-Amerikanern aus. Ich wurde, wie viele urbane Europäer im 21. Jahrhundert, antiamerikanisch sozialisiert. Meine Eltern waren Salonsozialisten, die sich in den 60ern gegen den Vietnamkrieg engagierten. Linksliberale Aktivisten, die aus der Schweizerischen Sicherheit heraus bei billigem Rotwein und Protestsongs theoretisch die Welt verbesserten. Sie und ihre Genossen betrachteten alles, was aus den USA kam, mit Misstrauen. Das hiess Gaulloise statt Marlboro und Wodka statt Bourbon. Das hiess auch deprimierende tschechische und deutschdemokratische Autorenfilme in Schwarzweiss statt Hollywood. Die Generation meiner Eltern litt für ihre Ideale.

Natürlich waren selbst die Sozialisten damals schon ambivalent. Die Schlaghosen und die Beatnik-Kultur – später die Hippies – das alles kam aus den USA. Es war unmöglich, einigermassen „groovie“ zu sein, ohne auf US-Kultur zurückzugreifen. Die Friedensbewegung war damals klar antiamerikanisch, kam ober ohne Joan Baez und englische Slogans nicht aus.

Die nächste Generation, der ich angehörte, erbte sowohl den Antiamerikanismus wie auch die Ambivalenz. Nach dem Mauerfall und dem Untergang der DDR hatten wir zwar keine sozialistischen Argumente gegen die USA mehr, aber Reagan, Bush und Bush Junior machten es uns mit ihrer antisozialen Innen- und ihrer aggressiven Aussenpolitik leicht, die USA zu hassen. Natürlich fiel es uns leichter, die USA zu kritisieren, weil wir durch die freien Medien viel besser über die US-Politik informiert waren, als zum Beispiel über das neu entstehende Russland oder über das weit entfernte China. Die Ironie, dass eine grundlegende, demokratische Instanz wie die freie Presse es uns erst möglich machte, tief in die Fehler des US-Systems zu sehen, war uns nicht bewusst.

Wir lebten natürlich ein Paradox. Wir liebten Rocky, Star Wars und den Terminator. Wir schauten «Der mit dem Wolf tanzt» und hatten ersten Sex zur Musik aus der US-Hitparade. Wir fuhren Skateboard, holten uns beim Breakdance Zerrungen. Wir verteufelten McDonalds, skandierten aber unsere antiimperialistsichen Slogans an Demos mit Wrigleys Spearmint Kaugummi im Mund.

Wir sprachen den USA jegliche Kultur ab und badeten gleichzeitig im kommerziellen Output aus dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Wir hassten Bush und hörten dazu US-Bands, die Bush kritisierten. Wir waren US-ophil, imprägniert durch Werte, Lebensstil und Träume aus Übersee und verteufelten gleichzeitig diesen Einfluss.

Der Minderwertigkeitskomplex

Und genau lagen die Wurzeln des europäischen Anti-Amerikanismus: Wir hatten Minderwertigkeitsgefühle gegenüber den US-Amerikanern. Wir sahen die politische Macht und die kulturelle Strahlkraft dieser Nation und hatten ihr nichts als verknöcherte Geschichte und versteinerte Strukturen entgegenzusetzen. Frankreich bemitleidete sich noch für den Verlust der Kolonien in Nordafrika und seine zunehmende Bedeutungslosigkeit auf dem internationalen Parkett, Deutschland schämte sich noch für den zweiten Weltkrieg und nahm den USA gegenüber eine unterwürfige Haltung ein. Europa spielte keine Hauptrolle mehr. Als Ruine des zweiten Weltkriegs und Spielball im kalten Krieg hatten wir Europäer die jahrhundertelange Dominanz im Weltgeschehen den Amis abgetreten.

Die USA waren seit der Nachkriegszeit die Coolen. Im Schulsport würde man sie als erste ins Team wählen, sie wären mit der hübschesten Cheerleaderin liiert, hätten das geilste Auto und würden immer den ersten Touchdown hinlegen. Die USA verkörperte genau die Art lockere Überlegenheit, die man im mehr oder weniger irrelevant gewordenen Europa sowohl beneidete wie auch hasste.

Doch nach 9/11 hat sich etwas geändert. Die USA sah sich selbst nicht mehr als Macher sondern als Opfer. Sie agierten nicht mehr, sie reagierten. Natürlich halfen auch die nicht zu gewinnenden Kriege im Irak das Selbstbild der Amerikaner zu zersetzen. Die Globalisierung, die Innovationskraft und Visionen über den ganzen Planeten verteilte und in breiten, internationalen Netzwerken verankerte, taten ein weiteres.

Dass Nationen im grossen Spiel der Macht immer stärker von Interessensgruppen, Zusammenschlüssen über nationale Grenzen hinaus, abgelöst wurden, ist für eine so stolze Nation wie die USA, und vor allem für des Selbstverständnis der Bevölkerung, eine harte Nuss. Reagan hätte sicher nicht gedacht, dass er mit seinem Neoliberalismus den Grundstein dafür legt, dass viele seiner Mitbürger als Globalisierungsverlierer enden und sein Land an Bedeutung verliert. Trumps Wahl ist im Nachhinein gesehen nur die logische Folge, ein letztes Aufbäumen der Menschen, die einem heilen Weltbild der 80er gefangen und von den Veränderungen im 21. Jahrhundert überfordert sind.

Make Amerika great … again

Trumps Wahlkampf-Slogan macht eigentlich am Deutlichsten, dass sich etwas verändert hat. Trump will nicht Amerikas Grösse verteidigen, er will sein Land auch nicht weiter auf dem Erfolgspfad von internationaler Bedeutung führen oder „Amerika grösser machen“.

Er will die USA „wieder gross machen“. Das ist eine klare Aussage. Und sie impliziert, dass die USA nicht mehr „gross“ sind. Niemals hätte ich gedacht, dass ein so ausgesprochener Narzisst wie Trump einen so entlarvenden, beinahe schon bescheidenen Slogan benutzen würde. Der Spruch „Make Amerika great again“ hört sich nach Rekonvaleszenz an. Nach erlittenem Niedergang und verzweifeltem Suchen nach der alten Grösse.

Unbewusst scheint den Amerikanern ihr Selbstbewusstsein, ihre charmante und unausstehliche Arroganz abhanden gekommen zu sein. Das grossspurige, aber herzliche Auftreten, die zum US-Klischee geworden war, bröckelte. Und genau da löst sich mein Antiamerikanismus auf. Es gibt nichts mehr, das man beneiden oder hassen müsste.

Trumps Wahlsieg hat der Welt den Respekt vor den USA genommen. Natürlich ist die USA noch eine mächtige Nation. Aber man fürchtet Trump nicht wie eine bewaffnete, zielgerichtete politische Kraft. Man fürchtet Trump wie einen trötzelnden Dreijährigen, der in einem Dynamitdepot mit Streichhölzern spielt. Man fürchtet nicht die durchdachte, politische Interessenspolitik dieser Grossmacht. Man fürchtet im Gegenteil die Abwesenheit irgendeiner berechenbarer Ausrichtung.

Der letzte Wahlkampf – nicht nur Trumps Seite – hat eine der strahlendsten, westlichen Demokratien der Nachkriegszeit in eine Dating-Castingshow aus dem Trash-Nachmittagsprogram verwandelt. Die Spannung, mit der man früher die US-Wahlen verfolgte wich einem unangenehmen Gefühl des Fremdschämens.

Mitleid statt Angst

Und genau kippt meine Ablehnung der USA in Mitleid. Trumps narzisstische Grosskotzigkeit ist nur ein billiger Abklatsch des Selbstbewusstseins früherer Präsidenten. Das grossspurige Auftreten lässt uns die verzweifelte Sehnsucht nach alter Grösse wittern. Selbst mit seiner Bewunderung für Autokraten wie Putin lässt Trump die USA wie ein Mitläufer aussehen, als den Schüler, der gerne mit den coolen, tonangebenden Kids auf dem Pausenplatz abhängen würde. Vom Captain der Footballmannschaft zum Groupie degradiert. Und man beneidet oder fürchtet ein Groupie nicht. Man belächelt es.

Die Trump-Wahl ist ein letztes Aufbäumen gegen den Verlust der eigenen kulturellen Strahlkraft. Die Trump-Wähler glauben nicht mehr an ein grossartiges Amerika. Ich hingegen glaube inzwischen an ein grossartiges Amerika. Ich glaube an die Kraft derjenigen, die sich für ihr Land und ihre Lebensart einsetzen wollen. Der Pioniergeist, der diese Nation einmal gross gemacht hatte, entstammte nicht der Arroganz einer Grossmacht, sondern den Visionen, die eine zusammengewürfelte, multikulturelle Gemeinschaft den anstehenden Schwierigkeiten entgegengesetzt hat. Und genau diese Kraft und diese Visionen sind jetzt wieder gefragt.

In vier Jahren, nachdem Trump die USA vollständig zu einer Weltmacht zweiter Klasse degradiert haben wird, werden die Amis uns als Freunde brauchen. Und wir werden sie mit aller Kraft unterstützen. Denn was bleiben uns für Alternativen? In diesem Sinne: U S A! U S A! U S A!