Gegen mich laufen drei Anzeigen wegen Beschimpfung und Rufschädigung. Die „Journalist:innen“ von 20 Minuten wollten darüber eine Geschichte machen. Da die ganze Sache aber noch im Laufen ist, also keine Urteile da sind, nicht mal die Ermittlungen abgeschlossen sind, habe ich ein Statement verweigert, wie zwei andere beteiligte Parteien und die Staatsanwaltschaft auch.

Die „Journalist:innen“ von 20 Minuten dachten, es sei eine gute Idee, trotzdem eine Geschichte daraus zu machen. Sie griffen auf eine Quelle zurück, die weder in das Verfahren involviert war, noch von einer der Parteien ein Mandat hatte: Auf Claudio Schmid, den SVP-Provinzpolitiker, der auf Twitter wegen Hassrede lebenslang gesperrt ist, und selbst eine Verurteilung wegen übler Nachrede vorweisen kann. Natürlich konnten sie Schmids Aussagen nicht verifizieren, da ja sonst niemand Stellung bezog.

Sie machten die Geschichte trotzdem.

Nun, ich denke, es ist an der Zeit, aufzuzeigen, wer warum gegen mich geklagt hat.

Fall 1: „Widerlicher Kotzbrocken“

Letztes Jahr hatte der damals noch amtierende Vorstand der Libertären Partei Zürich (früher UP!), Roger Stettler, unter einen Tweet zum Jahrestag an Breiviks Massaker an Kindern der sozialistischen Arbeiterbewegung eine Antwort gesetzt, die er mit dem Hashtag #Socialismkills gezeichnet hat. Seine Idee dahinter: Breivik sei ja kein Rechtsextremer gewesen, sondern ein „Brauner Sozialist“, seine Aussage: Die abgeschlachteten „sozialistischen“ Kinder und ihr Mörder sind eigentlich die gleiche dreckige Bande von Killern.

Darauf habe ich ihn „Widerling“ und in einem späteren Tweet „widerlicher Kotzbrocken“ genannt. Und wahrscheinlich noch anderes.

Das bestreite ich nicht. Ich hätte nur gerne auch eine Gewichtung seiner Aussage in der ganzen Sache, die von der Staatsanwaltschaft nicht erbracht wurde.

Fall 2. „Antisemit“

Im Laufe der Corona-Pandemie haben sich verschiedene Vereine und Gruppen aus Masssnahmenkritikern gebildet. Eine davon ist die selbsternannte Jugendbewegung „Mass-voll“, die von AUNS-Vorstandsmitglied und FDP-Vertreter Nicolas A. Rimoldi, kurz „Niggi“, unter Beisein des oben erwähnten Libertären Stettlers gegründet wurde.

Ich habe mich über die Monate immer wieder mit Niggi gekabbelt, weil der innere Kreis von „Mass-voll“ immer wieder menschenverachtende Aussagen machte und die Massnahmen mit dem NS-Regime, bzw. sich selbst mit der von den Nazis ermordeten jüdischen Bevölkerung Europas gleichgesetzt hat. Niggi, der Widerstandskämpfer, meinte denn auch gegenüber den Untersuchungsbehörden, dass ich ihn schon eine Weile plage (!).

Als die „Jugendbewegung“ (Durchschnittsalter 35) dann an einer weiteren Demo zum x-ten Mal unter dem Bild von Anne Frank marschierte, hab ich sie auf Twitter ein antisemitisches Grüppchen genannt.

Das ist übrigens nicht meine Einschätzung, die Beurteilung von Vergleichen von Massnahmengegnern mit der Schoah wurde vom SIG (Schweizerischer Israelitischer Gemeindebund) gemacht, übrigens im Zusammenhang mit der Kommentarspalte von 20 Minuten. Hier zum Beitrag.

Nun, einige Stunden später, nachdem mein Tweet bereits einige Hundert Mal gefaved und geshared wurde, hat Niggi seine Getreuen aufgefordert, in Zukunft dieses Transparent nicht mehr an die Demos zu bringen. Er verstehe zwar das Anliegen, aber es könnten sich Menschen dadurch verletzt fühlen. Er zum Beispiel, der nach eigenen Angaben „Verwandte an die Nazis verloren“ hatte.

Mich persönlich würde es da dann schon auch wunder nehmen, was seine Familie denn zu solchen Aussagen meint …

Hier, von den Aussagen seiner Mitstreiter:innen will ich schon gar nicht anfangen.

Fall 3: „Feigling“

Das ist eigentlich ein herziger Fall. Der Schaffhauser SVP-Politiker Pentti Aellig hat wiederholt klar erkennbar über mich geschrieben (der Blogger aus Stein am Rhein etc.), darunter auch in seiner Kolumne in den Schaffhauser Nachrichten, ohne mich namentlich zu erwähnen, oder mich bei der Verbreitung des Contents auf Twitter zu taggen.

Ich hab das aufgenommen und fand das nicht sehr mutig. Und das Gegenteil von „mutig“ ist? Genau. „Feige“. So nannte ich ihn „einen Feigling, der wohl Mut hatte, Mitarbeiterinnen zu mobben, aber nicht auf Augenhöhe Auseinandersetzungen zu führen“. Das mit dem Mobbing und den Mitarbeiterinnen, die alle unter seiner Führung weggelaufen waren, hatte ich zu einem Teil aus den Lokalzeitungen, zum anderen von einem Familienmitglied Aelligs.

Ach ja, es kann sein, dass ich angedeutet habe, dass „seine Testikel die Grösse wechseln“, wenn auch etwas umgangssprachlicher. Das führte zu einer Anzeige.

Zum Schluss:

Ich bestreite keine meiner Taten. Aber ich würde es als fair bezeichnen, wenn man den Wahrheitsgehalt, nicht nur die Formulierung, meiner Aussagen in eine rechtliche Einordnung einbeziehen würde.

So, das wars.

By und bis bald.