Asyl

Mario Fehr & die Menschen zweiter Klasse

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Mario Fehr musste eine herbe Schlappe vor dem Verwaltungsgericht einstecken: Auch abgewiesene Asylbewerber dürfen nicht in Ghettos gehalten werden, entschied die Zürcher Richter in einem Urteil zum Bewegungsverbot, das Regierungsrat Fehr gerne eingeführt hätte. Eine „mildere Form“ der Ausschaffungshaft sei für Menschen, die aus politischen Gründen nicht ausgeschafft werden können, keine Option, entschied das Gericht.

Nun, die Bewegungsfreiheit eines Menschen ist ein Grundrecht und kann nur eingeschränkt werden, wenn derjenige verurteilt ist, Fluchtgefahr besteht oder wenn er eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt.

Das letzte Mal, als ich einen Asylbewerber sah, war das ein Mensch. Also eine Person, der die Grundrechte in unserem Staat zustehen. Sie sind keine Menschen zweiter Klasse.

Nun, das Migrationsamt hat eine Hintertür gefunden, um die Bewegungsfreiheit der Asylbewerber trotzdem einzuschränken, sie also ihrer Grundrechte zu berauben. Die Massnahme ist so perfid wie wirksam:

Um die acht bis zehn Franken Taggeld zu bekommen, müssen sich Bewohner eines Asylheims seit dem 1. Februar zwei Mal täglich bei der Unterkunft melden. Einmal morgens und einmal abends. Ein Beitrag in der WOZ beschreibt diesen miesen Trick so:

„Seit dem 1. Februar müssen sich abgewiesene Asylsuchende im Kanton Zürich schikanösen Vorschriften unterordnen. Fehr lässt Nothilfeleistungen nur noch auszahlen, wenn sich die Betroffenen morgens und abends in der zugewiesenen Unterkunft melden. Bisher konnten die Nothilfeempfänger die ihnen täglich zustehenden acht bis zehn Franken drei Mal pro Woche abholen. Schon die alte Regelung gehörte schweizweit zu den schärfsten. Fehrs neue Auflagen entbehren nicht nur jeglicher rechtlichen Grundlage.“

Die WOZ hat Unrecht: Rechtlich ist die Massnahme wahrscheinlich legal. Es ist eine administrative Umgehung. Dass Institutionen die Geldabgabe an gewisse Bedingungen knüpfen, ist nicht ungewöhnlich. Dass diese Bedingungen praktisch verhindern, dass ein Mensch auch mal auswärts übernachten oder abends länger unterwegs sein kann, ist zwar ein mieser Trick, könnte aber rechtlich durchkommen. Vorallem, wenn man berücksichtigt, dass eh keiner der Betroffenen eine Ahnung hat, wie man sich dagegen wehren könnte.

PARLAMENT 2007-2011Also, fassen wir zusammen: Mario Fehr will uns vor Asylbewerbern beschützen, weil diese in seinen Augen zu gefährlich sind, um sich frei bewegen zu können. Ich würde ihn wohl als paranoid oder als Opfer rechter Propaganda einordnen. Wahrscheinlich glaubt er auch an das Schwedenmassaker Trumps.

Da aber seine Massnahmen vor Gericht abblitzen, versucht ers mit einer administrativen Hintertür. Fehr setzt alles daran, diese Menschen in ein Ghetto zu pferchen. Und das, notabene, ohne Gericht und Urteil.

Das sagt mir  wenig über diese Menschen – diese Flüchtlinge und die Gefahr, die sie darstellen sollen. Es zeigt mir aber viel über die grundsätzliche Weltsicht des Sozialdemokraten Fehr. Offenbar hat er die Bedeutung von „Sozial“ UND die Bedeutung von „Demokrat“ aus den Augen verloren. Demokraten verteidigen die Grundrechte aller Menschen.

Ach ja: Das Migrationsamt und Fehr wollen das Urteil des Verwaltungsgerichts ans Bundesgericht weiterziehen.

Offener Brief an die SVP-Wähler

Liebe SVP-Wähler

wieder einmal hat ein SVP-Politiker, also einer der Menschen, die ihr wählt und die eure Partei in der Öffentlichkeit vertreten, extrem rassistische Kackscheisse verbreitet. In einem Sprach-Overlay einer Szene aus dem Film «300» hört man eine Stimme sagen «Asyl? Sicher nöd in Buebike, du Scheiss-Neger». Daraufhin wird der Schwarze in eine Grube getreten.

Ich weiss, dass die meisten SVP-Wähler und SVP-Politiker keine rassistischen Arschlöcher sind. Ich kenn persönlich einige SVP-Politiker und Wähler, ganz anständige Menschen, die zwar politisch nicht auf meiner Linie stehen, mit denen ich aber ohne Probleme auch mal lachen oder diskutieren kann, ohne Groll.

Ich weiss auch, dass die SVP keine «Nazi»-Partei ist. Rechtspopulistisch, oft faktenfrei und meist fremdenfeindlich, klar. Aber eben, viele SVPler sind grundsätzlich anständige Menschen und keine hassgeifernden Rassisten.

Das Problem ist nicht, dass alle SVPler Rassisten sind. Das Problem ist, dass alle Schweizer Rassisten und Nazis die SVP super finden. Und nicht nur die Schweizer. Auch der Schlächter Breivik hat die SVP lobend in seinem Manifest erwähnt. Einige der SVP-Politiker treten an klar rechtsradikalen Veranstaltungen in Europa auf, Blocher verteidigt ein Konzert, bei dem 5000 Nazis immer und immer wieder «Heil Hitler» schreien und den Nazigruss zeigen. Es sind nicht die Gegner, die ihr euch würdig verdient habt, die euch immer wieder in Schwierigkeiten bringen. Es sind die widerlichen Freunde und Fans, die euch oft als eine Partei von seelisch kaputten, verhetzten Hasskappen dastehen lassen.

Ihr seid eine wichtige, grosse Schweizer Partei. Ihr bestimmt oft die politische Agenda. Aber habt ihr es als Schweizer wirklich nötig, eure Partei von solchen Personen vertreten zu lassen? Es ist eure Partei, ihr seid die Basis, ihr bestimmt, wie eure Partei Politik machen soll. Und ich glaube wirklich nicht, dass die Mehrheit von euch herzlose Widerlinge sind.

Aber um nicht so wahrgenommen zu werden, müsst ihr euch gegen den Dreck innerhalb und ausserhalb eurer Partei wehren. Genau wie die SP sich von den 1.Mai-Randalierern klar abgrenzen muss, seid ihr dafür verantwortlich, dass man euch nicht als Nazi-Partei wahrnimmt. Vorallem wenn man berücksichtigt, dass die Rassisten und Neonazis um einiges schlimmer sind als die paar Bubis, die an einer Demo randalieren.

Aufgrund solcher Idioten wie dem SVP-Vorstandsmitglied von Rüti werdet ihr, liebe SVP-Wähler, alle als Rassisten, Unmenschen und vom Hass verkrüppelte Vollidioten wahrgenommen und dargestellt. Aber die Art, wie man euch in der Öffentlichkeit wahrnimmt, liegt in eurer Hand. Ihr wählt eure Vertreter.

Ein schönes 2017 wünsch ich.

Eine Plattform für Populismus?

Man geht ihnen nicht aus dem Weg. Man stellt sich vor sie hin und brüllt: «Stopp, so nicht!»

Man geht ihnen nicht aus dem Weg. Man stellt sich vor sie hin und brüllt: «Stopp, so nicht!»

«Man darf diesen kranken Typen nicht auch noch eine Plattform bieten», hörte ich die letzten Tage in der Auseinandersetzung um das unsäglich frauenfeindliche Verhalten und das Verbreiten von Falschinformationen des SVP-Nationalrats Andreas Glarner. Man solle Hetzern und Trollen dieses Kalibers die Öffentlichkeit entziehen und sie so ins Leere laufen lassen. Die Medien sollen sie totschweigen, weil diese Persönlichkeiten mit narzisstischer Störung und ohne jegliche Ethik im Rampenlicht nur aufblühten. Man gebe ihnen eine Bühne, die sie nicht verdienen.

Nun, 1980 hätte das vielleicht noch funktioniert. 2016 sind die herkömmlichen Medien nur noch die Mittagsvorstellung solcher Auftritte von Lügnern, Hetzern und Antidemokraten. Die Premiere und Hauptvorstellung finden in den sozialen Medien statt. Das widerliche Verhalten dieses speziellen Volksvertreters begann auf Twitter und spielt sich jetzt auf Facebook weiter ab. Die Medien sind geduldete Zuschauer, wie der Rest der Öffentlichkeit.

Die Akteure sprechen mit den Journalisten, nachdem sie  bereits auf der Bühne waren. Man kann niemanden totschweigen, der seine eigenen Medienkanäle hat. Im Gegenteil, man muss die Lügen und die Hetze sichtbar machen, damit anständige Menschen aus allen politischen Richtungen sich davor ekeln und auf Distanz gehen können. Bei Glarner scheint das langsam zu fruchten. Nicht einmal seine Parteikollegen wollen sich noch vor ihn stellen. Was bei einer Partei wie der SVP schon viel bedeutet.

«Man muss diesen Typen auf sachlicher Ebene begegnen, nicht die Person zusätzlich ins Rampenlicht stellen», war ein Argument, das aus dem Pulk meiner Journalistenkollegen fiel. Nun ja, wenn Populismus die Vernunft ansprechen würde, gäbs ihn nicht.

Populismus funktioniert charismatisch, nicht rational. Wäre Politik Musik, dann spielten die Vernünftigen die netten Melodien, die man mitsummt. Die Populisten aber klopfen den Bass, nachdem die Menge stampft. Populisten mit Vernunft begegnen zu wollen ist, wie mit einem Buttermesser in eine Artillerieschlacht zu ziehen.

Man soll diese Typen auch nicht als DAS BÖSE stigmatisieren, denn  das wäre kontraproduktiv. Sie versuchen sowieso schon, bei jedem Angriff die Opferrolle zu besetzen. (Man darf sie aber durchaus «Opfer» nennen, das hören sie nicht so gerne :D) Aber das sind sie nicht. Sie sind meist eklig, lächerlich, dumm, verlogen und ungeheuer von sich selbst eingenommen. An jedem dieser Punkte sind sie angreifbar.  Nicht, dass sie dadurch ihre treuen Anhänger verlieren. Aber die sind sowieso verloren.

Aber die unpolitischen Mitläufer, die bei oberflächlichem Hinhören auf den Dreck und die Lügen der Populisten hereinfallen,  informieren sich genauer, wenn die Scheisse rund um eine Persönlichkeit richtig am Dampfen ist. Sie plappern den Hetzern nicht mehr einfach nur nach, weil sie sich fürchten, die Scheisse könnte auf sie überspritzen. Sie werden achtsam. Und achtsame, vorsichtige Wähler sind Wähler, die für den Populismus verloren sind.

«Nur keine Publicity ist schlechte Publicity», versuchen die Campaigner und die Kommunikationsverantwortlichen ihren Kunden einzureden, wenn sie ihren Job Scheisse gemacht haben. Das stimmt nicht. Unreflektierte Narzissten trifft man mit einer öffentlichen Demontage tausendmal mehr als mit einer vernünftigen Diskussion. Nach aussen hin lassen sie die Angriffe an sich abprallen, aber schmerzhaft getroffen sind sie trotzdem, wie die Löschung des Twitteraccounts von Andy Glarner zeigt.

Wenn der Klügere immer nachgibt, steht er irgendwann am Abgrund oder mit dem Rücken zur Wand. Es ist in der Geschichte noch niemals ein Demagoge totgeschwiegen worden. Auch wurde noch kein Rechtspopulist durch ignorieren von seiner Mission abgehalten.

Wenn die radikalen Hetzer aufstehen, bleibt man nicht sitzen, man geht ihnen nicht aus dem Weg. Man stellt sich ihnen entgegen – auf allen Kanälen – und brüllt laut: «So nicht, Arschloch!». Alles andere ist zwar kultivierter, aber tödlich für eine freiheitliche Demokratie.

Und bei Leuten, die nur die Menschen als «Volk» oder «Schweizer» betrachten, die sie oder ihre Partei wählen oder in ihrem Sinne abstimmen, gehts wirklich um die Substanz unserer freiheitlichen Demokratie.

Die Notwendigkeit der «Nazi-Keule»

Jüdische Flüchtlinge 1938

Jüdische Flüchtlinge 1938

Sadistisches Lächeln, böse Augen, SS-Uniform und natürlich die Reitpeitsche – so stellt sich der Duchschnittsbürger einen Nazi vor. Und natürlich will, kann niemand mit diesem Inbegriff des Bösen verglichen werden. Die Naziverbrechen sind unaussprechlich und können nicht als Vergleich für irgendetwas anderes ausser Völkermord herangezogen werden. Aber es gibt einen Unterschied zwischen der NSDAP und den Nazi-Verbrechen.

Die «Nazis» waren nicht nur die Organisatoren der Judenvernichtung. Sie waren zu Beginn, also vor dem Krieg, eine ganz normale, demagogische Rechtspartei, wie wir sie heute überall in Europa finden. Die Parteimitglieder der NSDAP waren zu 95 Prozent keine Schlächter und Sadisten, sondern einfach schlecht oder falsch informierte, verhetzte, ängstliche Menschen, die einer verbrecherischen Parteiführung die Legitimität gaben, um zuerst Deutschland und danach die ganze Welt in ein Blutbad zu stürzen.

Der durchschnittliche Nazi-Parteigänger war kein Bösewicht, sondern der Nachbar, der Handwerker, der Pöstler. Sie haben nie Menschen eigenhändig umgebracht, sie haben nur aus persönlicher, bewirtschafteter Angst den Schlächtern die Führung überlassen. Sie sind den Demagogen und Führern wie Schafe in den blutigen Untergang Europas gefolgt.

Die NSDAP konnte Feindbilder und Angst erzeugen, bis sie die Legitimation für einen Angriffskrieg gegen Polen hatten. Niemand von den NSDAP-Parteigängern dachte «Lass uns böse sein und einen Weltkrieg beginnen». Die Parteimitglieder glaubten einfach der Hetze und gaben in ihrer Angst nach, wie es auch heute wieder der Fall ist.

Der Unterschied zwischen NSDAP-Anhängern und den Wählern der Rechtsaussen-Parteien im Europa von heute ist nicht besonders gross. Die Inhalte und die demagogischen Parolen unterscheiden sich eigentlich nur durch die Ziele der Angst und des Hasses, sind aber funktional identisch.

In der Schweiz ist das Ganze noch ein wenig komplizierter, weil wir uns mit der Aufarbeitung unserer Verantwortung im 2. Weltkrieg schwer tun. Niemand will daran erinnert werden, dass wir damals mit den gleichen Argumenten wie heute («Das Boot ist voll») Flüchtlinge an der Grenze zurück in die Lager der deutschen Vernichtungsmaschine schickten.

Zieht man Vergleiche zwischen den Mechanismen der heutigen Rechtsaussenparteien und den damaligen Schweizer Fröntlern – oder ihrem grossen Bruder, der NSDAP –  hört man gleich den Vorwurf der Nazi-Keule. Dabei ist das Argumentarium, die Tonalität und sogar die Bildsprache nahezu identisch. Auch das Aushebeln internationaler Verträge (MEI und Anti-Menschenrechtsinitiative) entsprechen im Geiste dem nationalistischen Wahn der Vorkriegsjahre.

Natürlich will keiner hören, dass er der gleichen Manipulation folgt wie die damaligen Parteigänger der NSDAP.

Wenn man aber als Anhänger einer der demagogischen Rechtsparteien so sicher ist, dass man nicht den gleichen Mechanismen ausgeliefert ist, kann man sich ja dem Vergleich stellen und ihn in Wort, Bild und politischen Anliegen überprüfen, ganz ohne Angst, Parallelen entdecken zu müssen. Und dann wäre vielleicht auch die Nazi-Keule nicht notwendig.

Wenn man die Parallelen des heutigen politischen Vorgehens mit der Geschichte nicht mehr aufzeigen darf, ohne mit der «Nazi-Keule»-Keule niedergeschrien zu werden, können wir nicht aus der Geschichte lernen.

Und wenn wir nicht aus der Geschichte lernen können, sind wir dazu verflucht, sie zu wiederholen.

«Sollen sie doch da bleiben und kämpfen …»

Hinter jedem Gesicht steckt eine Geschichte.

Hinter jedem Gesicht steckt eine Geschichte.

Ich kann den Scheiss nicht mehr hören. In jedem Kommentarfeed zum Thema Flüchtlinge kommt mindestens ein aufrechter Schweizer Vollidiot, der lakonisch und in völliger Ignoranz der Kriegsrealität einwirft: «Diese jungen Männer sind Feiglinge! Sollen sie doch da ihre Familien und ihr Land verteidigen!»

Diese martialischen Freizeit-Rambos und Tastaturhelden kennen den Tod nur aus «Tatort», haben noch nie einem sterbenden Menschen in die Augen geschaut, halten sich aber für die letzte Bastion der Männlichkeit. Helden der Waffenmagazine auf dem Klo. Es gab sie immer. Früher hiess es mit Blick aufs Sturmgewehr im Wohnzimmer: «Wenn der Russe kommt! Ha, dem werde ichs schon zeigen.» Ihr Kriegsverständnis stammt aus den Hollywoodfilmen der 80er, in denen irgendein Ex-Soldat stellvertretend für die USA den Vietnamkrieg im Nachhinein ganz alleine gewinnt.

Also, kurz und vereinfachend, zum Verständnis der Art von Krieg, wie er in Syrien stattfindet:

Nehmen wir an, lieber Hansruedi Rambo, dein Dorf wird von sechs verschiedenen Kriegsfraktionen umkämpft. Du kennst keine dieser Fraktionen, die Soldaten kommen aus Gegenden, in denen du noch nie warst, haben Ziele, die du nicht verstehst. Alle Gruppen interessieren sich einen Scheissdreck für dein Dorf. Sie wollen nur alle den Hügel, von dem ihre Mörser die Stellungen der Feinde besser massakrieren können.

Ok, soweit, so klar. Nun ist es aber so, dass jedes Mal, wenn eine Fraktion etwas vorrückt, alle anderen Fraktionen dein Dorf mit Bomben und Kugeln einstampfen, damit keiner einen Vorteil hat. Du, und natürlich deine Familie, sind Kollateralschäden. Dein Haus ist jeden Tag Deckung für eine andere bewaffnete Gruppe.

Welcher Fraktion würdest du dich anschliessen?

Was diese Männer machen, ist, dass sie ihre Familien in möglichst sichere Gefilde bringen, vielleicht nur ins Nachbardorf, vielleicht aber auch ins nächste Flüchtlingslager. Da es meist Bauern, Handwerker und kleine Leute sind, können sie sich nicht vorstellen, dass der Krieg sich über hunderte Kilometer in alle Richtungen erstreckt. Und dass alle paar Kilometer ein anderer kleiner Kommandant mit anderen Prioritäten seine Ziele verfolgt, in denen Flüchtlinge und Dorfbewohner wenig Platz einnehmen.

Die jungen Männer sammeln dann alles Geld der Familie und machen sich auf den Weg nach Norden, um dort einen sicheren Platz für ihre Angehörigen zu suchen. Die, die es bis zu uns schaffen, sind meist die besser Gebildeten. Was in diesem Setting heisst, dass sie mehr als 5 Jahre die Schule besucht haben und eine Karte lesen können. Vielleicht hatten sie sogar ein eigenes kleines Geschäft, da hinten, in den Bombentrümmern.

Nun, die Frage: Warum gehen die jungen Männer und nicht die jungen Frauen mit den Kindern?

Ganz einfach: Der Weg durch aktives Kriegsgebiet ist nicht gerade das, was man seinen Kindern und seiner Frau zumuten will. Der Mann hat die Verantwortung, kann sich am besten wehren und hat die grössten Chancen, den Weg zu überleben.

Hier angekommen, traumatisiert, einsam, wütend, verloren, sollen sie sich grad vom ersten Tag an wie Europäer verhalten, um ein Anrecht auf Hilfe zu bekommen. Natürlich gibts bei einzelnen dieser jungen Männern Schwierigkeiten bei der anfänglichen Anpassung. Natürlich wollen sie nach ein paar Wochen ihre Familien nachholen. Das ist ja der Grund, warum sie sich überhaupt auf den Weg gemacht haben. Oder würdet ihr, grosse Helden der dummen Kommentare, eure Familien im Kriegsgebiet lassen wollen?

Also, liebe Sofahelden, haltet einfach mal die Fresse. Während ihr euch bei «Bauer sucht Frau» an den Eiern kratzt und darüber jammert, dass ihr euch keinen Zweitwagen leisten könnt, haben diese jungen Männer mehr Tod, Verzweiflung und Angst gesehen, als ihr bei all euren Fernsehkrimis, Kriegsfilmen und Russia Today gemeinsam.

Falls ihr mir nicht glaubt, spendiere ich euch gerne die Reise nach Homs, Aleppo oder einer der anderen Destinationen, in denen ein Menschenleben gerade mal eine Kugel wert ist.